AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Geltungsbereich
Für alle Verträge mit Innovation Tec GmbH. gelten die nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Käufers finden
keine Anwendung.
Vertragsschluss
Angebote von Innovation Tec GmbH. bleiben solange unverbindlich, bis sie nach einer Annahme
durch den Käufer von Innovation Tec GmbH. entweder schriftlich bestätigt wurden oder mit der
Realisierung der Aufträge begonnen wird. Der Käufer ist nach Vertragsschluss verpflichtet, eine Anzahlung zu leisten.
Mit Leistung der Anzahlung akzeptiert der Kunde die in der Auftragsbestätigung genannte Ausführung. Vorangegangene
Abmachungen verlieren ihre Gültigkeit. Vor einer Gutschrift der Anzahlung und vor der Bestätigung der Maße und
Mengen durch den Kunden ist Innovation Tec GmbH. nicht verpflichtet, mit der Durchführung zu
beginnen.
Widerrufsrecht
Sie können als Verbraucher Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.
B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim
Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und
auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB
sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Rückgaberecht nach §§ 312d BGB bei Fernabsatzverträgen
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die speziell nach Ihren Wünschen hergestellt werden. Fenster, Türen,
Haustüren, Rollläden und Abdeckleisten, welche nach Ihren Maßangaben gefertigt und geliefert werden, sind Waren,
die ausschließlich für Ihre Bedürfnisse hergerichtet sind und daher auch nur ausschließlich bei Ihnen Verwendung
finden können.
Das Widerrufsrecht nach § 312d BGB ist ausgeschlossen.
Der Widerruf ist zu richten an:
Innovation Tec GmbH
Gerbersttaße 30
25335 elmshorn
E-Mail: info@fenster-ab-werk.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf.
gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B.
Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise
herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene
Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterungen auf einen Umgang
mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter
"Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware,
wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr
zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder
wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen
innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der
Sache, für uns mit deren Empfang.
Preise
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten alle Preise netto ab 25355 Barmstedt. Die
Kosten für einen Transport werden im Vertrag extra ausgewiesen. Das vertraglich vereinbarte Entgelt ist 3 Tage vor der
Lieferung der Ware in Bar bzw. durch Überweisung zu bezahlen. Innovation Tec GmbH. ist nicht
verpflichtet, unbezahlte Ware herauszugeben.
Lieferung
Innovation Tec GmbH. wird mit der Bearbeitung eines Auftrags nach Eingang der vereinbarten
Anzahlung beginnen. Die Lieferung kann bis zu 6 Wochen ab Eingang der Anzahlung und Freigabe der Stück- und
Maßangaben dauern. Angemessene und begründete Fristüberschreitungen bestätigter Liefertermine berechtigen nicht
zum Vertragsrücktritt. Die Ware ist bei Anlieferung zu prüfen. Für die Prüfung und Anerkennung einer Reklamation muss
die schriftliche Bestätigung vom Speditionsfahrer vorliegen. Die Ware wird bis zur Bordsteinkante geliefert. Für das
Entladen und Vertragen auf das Grundstück, hat der Kunde Helfer zu organisieren. Schlägt ein Anlieferungsversuch
fehl, ohne schuldhaftes Verursachen von Innovation Tec GmbH. oder der Spedition, und eine
neue Anlieferung notwendig wird, trägt der Käufer die entstehenden Kosten.
Gewährleistung
Innovation Tec GmbH. gewährt eine Garantie von 5 Jahren auf Beschläge und 10 Jahre auf
Rissbildung im Profil. Der Käufer ist verpflichtet, die Waren unverzüglich bei ihrem Empfang zu überprüfen und Mängel
sofort bei Abnahme dem Spediteur schriftlich anzuzeigen. Wenn die Ware Fehler aufweist, die von den vertraglichen
Vereinbarungen abweichen, wird nach Anerkennung Ersatz geliefert. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass
keine Haftung übernommen wird bei Montagefehlern oder bei Verletzungen, die durch unsachgemäße Benutzung der
Fenster hervorgerufen wird. Ein Einbau der Fenster in ein Objekt, gilt ebenso als Abnahme.
Montage
Innovation Tec GmbH. betreibt ein reines Handelsgeschäft und führt keine Aufmaße und Montagen durch.
Für das Aufmaß und die Montage ist ausschließlich der Monteur verantwortlich.
Innovation Tec GmbH. übernimmt keine Haftung für Drittunternehmen, die das Aufmaß und
Montage gelieferter Waren durchführen und direkt Vertragspartner des Kunden werden.
Ebenso ausgeschlossen ist eine Haftung für Drittunternehmen, die Innovation Tec GmbH.
Dem Kunden für das Aufmaß und die Montage der gelieferten Waren lediglich vermittelt hat. Auch diese werden direkte
Vertragspartner des Kunden.
Eigentumsvorbehalt
Innovation Tec GmbH behält sich das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem
Vertrag vor. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter in die Ware hat der Besteller Innovation Tec GmbH unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. Unbezahlte Ware darf nicht verarbeitet werden.
Sonstiges
Der Vertrag zwischen Innovation Tec GmbH und dem Käufer unterliegt der Schriftform. Dies gilt auch für
Vertragsänderungen. Innovation Tec GmbH behält sich das Recht vor, Produktionsveränderungen, die
einer Qualitätsverbesserung dienen, auch ohne Vorankündigung durchzuführen. Es wird ausdrücklich darauf
hingewiesen, dass es sich bei allen Abbildungen im Angebot sowie im Internet um schematische Abbildungen handelt.
Diese erheben keinen Anspruch auf konkrete identische Fertigung. Produktionsbedingt können Abweichungen auftreten.
Sollten Funktionsgläser angeboten werden, können sich die u-Werte und Schallschutzwerte ändern. Wenn der Käufer
Vollkaufmann ist und den Vertrag für sein kaufmännisches Unternehmen abschließt, ist der Gerichtsstand für alle
Ansprüche aus dem Vertrag Elmshorn.
Salvatorische Klausel
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die
unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in
rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
What to include in the T&C document
Generally speaking, T&C often address these types of issues: Who is allowed to use the website; the possible payment methods; a declaration that the website owner may change his or her offering in the future; the types of warranties the website owner gives his or her customers; a reference to issues of intellectual property or copyrights, where relevant; the website owner’s right to suspend or cancel a member’s account; and much much more.
To learn more about this, check out our article “Creating a Terms and Conditions Policy”.